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Türkei IZPR

deutschsprachige Literatur

Ansay, Tugrul: Zur Scheidung von Türken in der Bundesrepublik Deutschland nach Inkrafttreten des neuen IPR 1983, S.29 f.
Atali, Mehmet, Internationale Zuständigkeit im deutsch-türkischen Rechtsverkehr, Peter-Lang-Verl. Frankfurt 2001
Botschaft der BRD in Ankara, Rückführung von Kindern, DAVorm 92,260
Botschaft der BRD in Ankara, Anerkennung von Ehebruchskindern, StAZ 92, 318
Deutsches Institut für Vormundschaftswesen, Gutachten:
Erdem,  Hava, Ehescheidung im deutsch-türkischen Rechtsverkehr, Eine Untersuchung der internationalen Zuständigkeit, des Kollisionsrechts und der Anerkennung von Entscheidungen, Diss. KN, Verlag Peter Lang, Frankfurt 2007, ISBN 978-3-631-56138-6
Kilic, Memet, Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Scheidungsurteile durch türkische Gerichte, IPRax 94,477
Knöfel, Oliver L., Beweishilfe im deutsch-türkischen Rechtsverkehr, IPRax 09, 46
Krüger, Hilmar: Anerkennung deutscher Scheidungsurteile in der Türkei, IPRax 1985, S. 304 f.
Krüger, Hilmar: Vollstreckung deutscher Gerichtsentscheidungen in der Türkei, RIW 1986, S. 639 ff.
Krüger, Hilmar, Gerichtsstandsvereinbarungen nach türkischem Recht, RIW 98, 946
Krüger, Hilmar, Zur Anerkennung ausländischer Statusurteile in der Türkei (zu Kassationshof, 2. Zivilsenat, 20.3.2003, E 2818/ K 3889) IPRax 04, 550
Krüger Hilmar, Die Anerkennung unbegründeter auslkändischer Urteile in der Türkei, IPRax 2/14
Nomer, Ergin,  Die Voraussetzung der Rechtskraft bei der Anerkennung ausländischer nichtstreitiger Entscheidungen, Informationsbrief DTJV 2/2001, S. 14 (Übersetzung Odendahl)
Odendahl, Hanswerner, Zum Scheidungs-IPR der in Deutschland lebenden Migranten aus der Türkei, IPRax 05, 320
Odendahl, Hanswerner, Auswirkungen des neuen türkischen IPRG, FamRZ 09, 567
Rumpf, Christian, Zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Unterhaltsentscheidungen in der Türkei, IPRax 98,34
Strothmann, Karl-Uwe, dıe Verfolgung Unterhaltspflıchtıger ins EU-
Ausland und in die Türkei, Frankfurt 2003
Turan-Schnieders/Finger, Anerkennung dt. Scheidungsurteile – mit Folgesachen- in der Türkei, Festschrift für Gözübüyük, Ankara 2005, S. 527-540

 

türkischsprachige Literatur

Daşkın, Nafaka kararların yabancıülkerlerinde tahsili, Ankara 2008
Demir Gökyayla, Cemile, Yabancı Mahkeme Kararlarının Tanınması ve Tenfizinde Kamu Düzeni, Ankara 2001
Ekşi, Nuray, Yabancı Mahmkeme Kararlarının Tanınması ve Tenfizi, Istanbul 2013

Güven, Pelin,Tanıma-Tenfiz, Ankara 213
Huysal, Burak, Devletler Özel Hukukunda Velâyet, Istanbul 2005
Özbakan, Işıl, Türk Hukukunda Yabancı Mahkeme kararlarının Tanınması ve Tenfizi, Ankara 1987
Ruhi, Ahmet Cemal, Türk Hukukunda Nafaka ve Nafaka Alaçaklarının YabancıÜlkelerde Tahsili, Ankara 2003 , 2. Baskı 2005
Ruhi, Ahmet Cemal, Türk Hukukunda Evlat Edinme ve Evlat Edinme Ile Ilgili Yabancı Mahkeme Kararlarının Türkiye`de Tanınması, Ankara 2002
Ruhi, Ahmet Cemal,  MÖHUK, Ankara 2008
Ruhi, Ahmet Cemal,Boşanma ile ilgili Yabancı Mahkeme İlâmlarını Türkiye’de Tanınması ve Tenfizi, Ankara 2003
Süral,Ceyda, Avrupa Birliği’nde Yabancı Mahkeme Kararlarının Tanınması ve Tenfizi, İzmir 2007
Tiryakioğlu,Bilgin, Zabancı Boşanma Kararlarının Türkiye’de Tanınması ve Tenfizi, Ankara 1996

 

türkische Rechtsprechung

Y2HD 11.10.90, YKD  91,176LS: Es ist nicht möglich, eine Verwaltungsmassnahme, die nicht einmal mit der Rechtsprechung in der freiwilligen Gerichtsbarkeit etwas zu tun hat, als Gerichtsurteil zu behandeln und ihr die Exequatur zu erteilen, wenn nicht die Voraussetzungen des Art.38 TIPRG vorliegen.
Y13 13.12.90, YKD 91,728, DTJV-Info 1/92
(Vollstreckung deutscher Urteile in der Türkei möglich)Y2HD  1.3.91, YKD 91,843LS: Türkische Staatsangehörige können in dem Land ihres Aufenthalts ihr Scheidungsverfahren durchführen. Es muss aber nach Art. 13 I TIPRG bezüglich der Scheidungs- und Trennungsgründe das Recht ihrer Staatsangehörigkeit angewandt werden....Die Gerichte müssen diesen Gesichtspunkt, der den ordre public betrifft, von Amts wegen bei Anerkennung (Art.42) und Exequatur (Art.43) beachten....
Kadiköy 2. AsliyeHukuk M. 7.2.91 Eksi 2007 S. 92
Anerkennung einer Saudischen verstoßung wegen Zustimmung der Ehefrau

Y2HD  16.9.91, YKD  91, 1799
(Eine Scheidung nach Art. 134 IV kann nur dann aufgrund einer vorher im Ausland erfolgten Scheidungsabweisung ergehen, wenn diesem Urteil in der Türkei Exequatur erteilt wurde.)
Y2HD 27.10.95, YKD 96,529, FamRZ 96,1491 mit Anm. Rumpf
LS: Dass in der ausländischen Entscheidung, deren Anerkennung begehrt wird, ein anderes Ergebnis erzielt wird, als es der in der Türkei gefestigten Rechtsprechung entspricht, bedeutet nicht, dass das türkische Recht nicht angewandt worden sei. Wenn die falsche Entscheidung nicht vor den ausländischen Gerichten angefochten worden ist, kann die Exequatur in der Türkei nicht verhindert werden.
Y2HD 22.12.95, YKD 96,1048, IPRax 98, 40 m.Anm Rumpf
Vollstreckbarerklärung einer Unterhaltsentscheidung nach Haager Übereinkommen
Y2HD 10.6.96, Sener Bosanma 97, 748
Kein Rechtsschutzbedürfnis für Vollstreckbarkeitserklärung, wenn die Vollstreckung direkt über Korrespondenzbehörde laufen kann
Y2HD  20.10.96, Sener Bosanma 97, S. 570
Keine Vollstreckbarerklärung einer deutschen EA Kindesunterhalt direkt auf der Grundlage des Haager Abkommens wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses
Y2HD 22.9.97, YKD 97,1854, FamRZ 98,1117
LS: In der Regel hat das ausländische Gericht bei den Scheidungs- und Trennungsgründen das gemeinsame Heimatrecht der Eheleute anzuwenden. Wird aber kein Einspruch eingelegt und wäre das Ergebnis ohnehin nicht anders, so kann es auch sein eigenes Recht anwenden.(Die Entscheidung stellt die Anforderungen des Art. 38e IPRG -kein Einspruch des Anerkennungsgegners- und von Art. 3 II des Abkommens 8.9.67 über die Anerkennung von Entscheidungen über das Eheband -R.G. 14.9.75-, nämlich die Unerheblichkeit der Anwendung des falschen Rechts, möglicherweise kummulativ auf: Rückverweisung zur Ermittlung ob, Österreich das Abkommen ratifiziert hat. Das Abkommen gilt nur im Verhältnis Türkei-Österreich!)
Y2HD 29.2.97, YKD  98,195, FamRZ 98,1119 m. Anm. Rumpf
Verweigerung der Anerkennung der Scheidung wegen Verstoßes gegen Art. 150 TZGB
YHGK 21.6.2000,  YKD 2001, 477, FamRZ 02,114
Amtlicher Leitsatz:
Ein Richter eines ausländischen Gerichts , der über eine Scheidung entscheidet, legt diejenigen Tatsachen seiner Entscheidung zugrunde, zu denen er mit Hilfe seiner eigenen Verfahrensregeln gekommen ist. Die Beweiswürdigungsregeln sind die Verfahrensregeln des Richters. Es kann daher nicht nach türkischem Prozessrecht beurteilt werden, ob der deutsche Richter ausreichend Beweise erhoben hat oder nicht. Mit anderen Worten sind das dem ausländischen Urteil zugrundeliegende Verfahren ebenso wie die tatsächlichen und rechtlichen Feststellungen nicht Gegenstand der Entscheidung über Anerkennung bzw. Vollstreckbarerklärung.
Es ist also erforderlich, die ausländische Entscheidung für vollstreckbar zu erklären, da das ausländische Gericht das Vorliegen der Elemente des Art. 134 Abs. 1 und 2  nach eigenem Prozessrecht festgestellt hat, zu einem Scheidungsurteil gekommen ist und keine offensichtliche Verletzung der öffentlichen Ordnung vorliegt. (Art. 13,35,38 Gesetz Nr. 2675 – tIPRG; Art. 134 Abs.1,2tZGB; Art.  540 tZPO)
Y2HD 5.12.00, YKD 01, 1328
Wenn die Parteien auch türkische Staatsangehörige sind, muss nach Art. 4/6 tIPRG türk. Recht angewandt werden. Wenn der Vollstreckbarerklärung nach Art. 38/e tIPRG widersprochen wird, ist diese abzulehnen.
Y2HD 24.12.97, Ergün 2001, 504
Das AG Ulm hatte eine Scheidung nach Art. 134 IV ausgesprochen. Es hatte dabei nicht geprüft, ob das türkische Urteil rechtskräftig geworden war. Daran fehlte es, weil das Kassationshofsurteil nicht zugestellt war. Daher kann das Ulmer Urteil nicht anerkannt werden.
Y2HD 20.3.03, Istanbul BaroDergisi 2003, (Dez) S. 1008, IPRax
Es widerspricht dem türkischen Recht, die elterliche Sorge den Eltern gemeinsam zu überlassen. Die elterliche Sorge betrifft die öffentliche Ordnung. Daher hat die nach ausländischem Recht getroffene Regelung keine Wirkung. In dieser Lage muss die Vollstreckbarerklärung für den Sorgerechtsteil des ausländischen Urteils abgelehnt werden. Der Klage auf Vollstreckbarkeit wurde im übrigen stattgegeben.

Y2HD 17.3.2008 E. 2007/6488 K. 2008/3494  Eksi 2010, S. 133
Nichteintragung der Ehe im Nüfus-Register (hier wegen Annahme des Namens der Frau durch türk. Mann) hindert Anerkennung der Scheidung nicht

Y2HD 26.3.2008 E. 2007/20370 K. 2008/4162 Eksi 2010, S. 123
Anerkennung für Scheidung ohne SO im Verbund

Y2HD 27.3.2008 E. 2007/20375 K. 2008/ 4214 Eksi 2010, 124
Rechtsschutzbedürfnis m.H. a. VatKan 29

Y2HD 24.9.2008 E. 2007/12361 K. 2008 2008/12805 Eksi 2010, S. 139
Keine ausl. SO- und Unterhaltsentscheidung, Unterhaltsentscheidung mit Anerkennungsablehnung?

Y2HD 4.5.2009 E 2009/6063  K. 2009/8609 Eksi 2010, S. 116
Anerkennung dt, Vaterschaftsanfechtung durch Kind im Jahre 1986, kein op- Verstoß

Y2HD  2.6.2009, E. 2008/4290, K. 2010/10608 Eksi 2010, S. 147
Anerkennung für Vaterschaftsanfechtung, obwohl kein
Ergänzungspfleger bestellt war.YHGK   8.7.2009 E. 2009/2-280, K. 2009/326 Eksi 2010, S. 150
Ausschließliche Zuständigkeit für Vormundschaftssachen (gegen 2. Senat)
Y2HD  14.12.2009 E. 2009/8580 K. 2009/21495 Eksi 2010, S. 77
Rückwirkung bei Klagebefugnis ? Nach altem Recht war Anerkennung der Scheidung für andere Erben abgelehnt worden ( s.Y2HD E. 1994/11220 K. 1994/12667 Eksi 2007 S. 79)

Y2HD  20.1.10, E. 2008/19620, K. 2010/1034 Eksi 2010, S. 153Beantragt ist die Anerkennung einer
dt. Geschlechtsumwandlungsentscheidung betr. Einen früheren türk. StAng. Die Vorinstanz hatte abgelehnt. Kassationshof erkennt an unter Hinweis auf Art. 29 VatKan a.F.



Y8HD  18.2.10  E. 2009/4595, K. 2010/805
FamG München  hatte bei der Scheidung der Ehefrau  16379 € aus
ehebedingter Zuwendung zugesprochen.. Vollsteckbarerklärung wurde ausgesprochen unter Hinweis auf Art. 28. VatKan.
    Y2HD 10.6.10  E. 2009/9283  K. 2010/11533
    Verjährung nach Art. 178  läuft erst ab Anerkennung des Scheidungsurteils in der Türkei

Y8HD  21.6.2010  E. 2009/6260, K. 2010/3402 Eksi 2010, S 118
Ausschl. Zuständigkeit für katkipay aus türk. Immobilien.



YIBK 10.2.2012 ResmîGazete  Nr.  28417 v. 20.9.  2012  
Urteil ohne Begründung anerkannt

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